Das Finanzministerium weitet seine Sperre auf nahezu den gesamten Bundeshaushalt 2023 aus. Das berichten am Abend die Nachrichtenagentur Reuters und der „Spiegel“.
Nach dem Haushalts-Urteil des Bundesverfassungsgericht sperrt das Finanzministerium (BMF) zahlreiche Posten im Bundeshaushalt. „Das BMF stoppt die Verpflichtungsermächtigungen in 2023, um Vorbelastungen für kommende Jahre zu vermeiden“, hieß es am Montagabend aus Kreisen des Ministeriums. Dies betreffe Etats aller Ministerien. Eine Verpflichtungsermächtigung gibt einer Verwaltung die Möglichkeit, bereits für künftige Jahre Zahlungsverpflichtungen einzugehen, etwa bei mehrjährigen Vorhaben. Aktuelle Ausgaben in diesem Jahr sind demnach nicht betroffen.
Alte Verbindlichkeiten würden „eingehalten“ aber keine neuen „eingegangen“
Weiter hieß es, bestehende Verbindlichkeiten würden weiter eingehalten, es dürften nur keine neuen eingegangen werden. „In Ausnahmefällen können Verpflichtungsermächtigungen entsperrt werden.“
Der „Spiegel“ zitierte aus einem Schreiben des zuständigen Staatssekretärs Werner Gatzer, in dem dieser anordne, „alle in den Einzelplänen 04 bis 17 und 23 bis 60 des Bundeshaushaltsplans 2023 ausgebrachten und noch verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen mit sofortiger Wirkung zu sperren“.
Das Bundesverfassungsgericht erklärte Umwidmung von Krediten für nichtig
Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vergangenen Woche eine Umwidmung von Krediten von 60 Milliarden Euro im Haushalt 2021 für nichtig erklärt. Sie waren zur Bewältigung der Corona-Krise genehmigt worden, sollten aber für Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden. Nun stehen die Milliarden im sogenannten Klima- und Transformationsfonds nicht zur Verfügung. Die Bundesregierung hatte daraufhin bereits vorübergehend bestimmte Vorhaben auf Eis gelegt, die aus dem Fonds finanziert werden sollten. Dabei ging es um Verpflichtungsermächtigungen für 2024 und die Folgejahre.(dpa/jst)
Januar 1958. Die Geldquelle (Original The Money Well) ist eine Comicgeschichte von Carl Barks. In dieser Geschichte versucht Dagobert wieder einmal, sein Geld vor den berüchtigten Panzerknackern in Sicherheit zu bringen. Hier hat Opa Knack seine ersten Auftritt, ebenfalls wird das Fort Entenhausen hier erstmals erwähnt.
Dagobert Duck benutzt den Geldspeicher zudem als Schwimmbad, denn er besitzt die wundersame Fähigkeit, im Geld zu schwimmen. Eigens zu diesem Zweck gibt es ein Sprungbrett hinter der Tresortür.
Dagobert Ducks Geldspeicher: Verlag überrascht mit Plänen für Neubau
Bald wieder sorgenfrei möglich: Dagobert Duck und sein geliebtes Geldbad Disney Um Letzteren geht es in der Ausschreibung. Denn die wohl reichste Ente der Welt ist mit ihrem aktuellen Geldspeicher nicht mehr zufrieden. Ein Neubau muss her, damit das erquickende Bad im Meer von Münzen und Geldscheinen wieder sorgenfrei Spaß macht.
Das Journal – Beseligt wie Dagobert im Geldbad | Cicero Online
Das Journal Beseligt wie Dagobert im Geldbad Frank Schätzing präsentiert die Familie Duck in einer Prachtausgabe und ruft nostalgische Wünsche nach gepflegten Lese-Abenden wach Eine Pampelmuse auf einer Makkaroni balancierend den Ärmelkanal durchschwimmen – wer würde so etwas tun?
⨳∽🥒∽⨳∽🍷∽⨳∽🍀∽⨳∽💦∽⨳∽🦩∽⨳∽🌼∽⨳🍯∽⨳∽🎼∽⨳
Ihr seid so viele, die da geistlos giermitmachen.
Alle Mitwisser, Mitmacher.. EINIG, daß sie den Mund halten, damit den Mitwesen hinterfotzig zugesetzt werden kann… und die AlleIstOkGesichter dazu GELEBT hat und lebt.
Wie wird sich das… freilegen?
_________
Das ist nicht Erde.
Wir sind Erde. Wir haben die Ehre, Erde mitzusein. In bewegtem Fug und Maß dichtest empfindungsfähiges Wirschwellenliedspiel. Das Gernesichfügen gilt dem Werdestrom, mit Mitwesen und Mitweltengeschehen.
Sich Irren zu fügen, oder in deren Halluzinieren.. fehlt am WahrMenschAchsewurzeln. Glück.. kann nicht erlogen werden.
Und nur Lügende aller Arten leben davon, es zu zerstören zu trachten. Das intensiviert sie. So patschert kommen solche Waffeln daher.
Unsere Gewölbungen müssen Menschen und menschlich sein. Völlig gaga, daß da Unfähigenvögeln drinnen nisten und alles hinmachen, beziehungsweise, Wunderschönes gar nicht entstehen lassen, weil sie so stören. Und diese Wirgewölbe haben auch pro Volk sich aufzubauen, denn nur so ist Kostbarkeit insgesamt gewahrt, und kann auch gastlich ebenso sein, wie ganz unter sich. Beides braucht es für echte Erdenleben, und das ist gesegnet so. Und egal, wie wir es, dem Deppenmacherversum nachflitzen, im Hirn, das so gerne sich selbst exaltiert, ohne Fühleinbindungen, das ist, wonach zu sehnen wir uns aus unseren Essenzen in Mitkörper gebären, von unseren kosmischen und geometrischen Weitestrukturen jederzeit menschenfühlgestaltgetragen auch. ABSOLUT herrlich ohne laufende Schrägevögelbenistung und -parasitierung. Die mögen ihre Wasweißich japsen.. Ruhe und Stille und Glück.. wohnt in uns. Wir sind Raum, und daraus schön. Schöne Geschehen.
Die Bilderstille… so erst versinkt man in Raum und Raum in dich, wohlgefühldicht.Vereinzelung nicht feind-selig, sondern raumwahr wehend im natürlichen und befruchtenden Wechsel. Das ist mit Ichichprallhirnen nicht zu erreichen, und auch nicht mit Suchtgrinsbriefmarken. Echtheit zu tiefenist wohl das lohnend Betende.
Kommentar hinterlassen